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VG Regensburg, 05.05.2014 - RN 5 K 14.292 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 14.03.2012 - XI R 33/09
Elektronische Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen - Gleichmäßigkeit der …
Auszug aus VG Regensburg, 05.05.2014 - RN 5 K 14.292
Eine evtl. bestehende Sicherheitsgefahr ist im überwiegenden Interesse des Gemeinwohls hinzunehmen (ähnlich dazu BFH, U.v. 14.03.2012 - XI R 33/09 zur elektronischen Übermittlung von Steuerdaten mithilfe von ELSTER). - VG Chemnitz, 26.05.2004 - 3 K 653/03
Statistikrecht: Rechtmäßigkeit der Heranziehung von Unternehmen zu statistischen …
Auszug aus VG Regensburg, 05.05.2014 - RN 5 K 14.292
Unter Bezugnahme auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, vom 07.10.1986, Az. 10 S 2810/85 hat sich das Verwaltungsgericht Chemnitz in seinem Beschluss vom 26.05.2004, Az. 3 K 653/03 mit der Definition der Begriffe auseinandergesetzt. - VGH Baden-Württemberg, 07.10.1986 - 10 S 2810/85
Statistische Erhebungen im Bauhauptgewerbe; zum Begriff des Betriebs
Auszug aus VG Regensburg, 05.05.2014 - RN 5 K 14.292
Unter Bezugnahme auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, vom 07.10.1986, Az. 10 S 2810/85 hat sich das Verwaltungsgericht Chemnitz in seinem Beschluss vom 26.05.2004, Az. 3 K 653/03 mit der Definition der Begriffe auseinandergesetzt. - VG Regensburg, 06.03.2014 - RN 5 S 14.291
Definition der Begriffe "Betrieb" und "Unternehmen" i.S.d. Gesetzes über die …
Auszug aus VG Regensburg, 05.05.2014 - RN 5 K 14.292
Gleichzeitig suchte er um einstweiligen Rechtsschutz nach, der unter dem Aktenzeichen RN 5 S 14.291 geführt und mit Beschluss vom 06.03.2014 abgelehnt wurde.
- VG Gelsenkirchen, 11.09.2015 - 17 K 2126/14
Pflicht eines Rechtsanwalts und Notars zur Übermittlung statistischer Daten auf …
vgl. im Übrigen auch VG Regensburg, Beschluss vom 6. März 2014 - RN 5 S 14.291 - und Gerichtsbescheid vom 5. Mai 2014 - RN 5 K 14.292 -, jeweils juris. - VG Schwerin, 30.09.2015 - 6 B 2431/15
Verdienststrukturerhebung 2014
Gefahren kann allenfalls das Aufrufen von - etwa die Java-Technologie nutzenden - Websites mit sich bringen, die ihrerseits schädliche Software einsetzen (vgl. hierzu auch VG Regensburg, Gerichtsbescheid v. 05.05.2014 - RN 5 K 14.292 -, juris Rn. 29 ff.). - VG Regensburg, 06.03.2014 - RN 5 S 14.291
Definition der Begriffe "Betrieb" und "Unternehmen" i.S.d. Gesetzes über die …
Dagegen wendet sich der Antragsteller mit seiner am 17.02.2014 eingegangenen Klage die unter dem Aktenzeichen RN 5 K 14.292 geführt wird.